Bergstraßen Blog

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

aus der Anliegerschaft erreichen uns zahlreiche Nachfragen zur Baumaßnahme Bergstraße. Da viele der Fragen und Antworten auch für eine breitere Öffentlichkeit interessant sein könnten, werden wir an dieser Stelle fortlaufend informieren.

Bergstraße

Damit die Schulkinder der Grundschule Fronhausen sicher in die Schule gelangen, soll während der Sanierung ein alternativer Schulweg bereitgestellt werden. Die kostenfreie Möglichkeit, die vom „Brunnenplaz“ über den „Stollberg“ bis zur Schule führt, wird nicht berücksichtigt und stattdessen wird ein Kiesweg eigens dafür angelegt. Mit welcher Begründung wird die kostenfreie Lösung und damit auch für die Anwohner und die Allgemeinheit finanziell entlastende Alternative abgelehnt? Die Behauptung, dass diese Lösung zu einem Verkehrschaos führe, wurde bisher nicht ausreichend belegt.
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Die Einrichtung der Ersatz-Bushaltestelle am Brunnenplatz wurde im Vorfeld diskutiert und geprüft. Mehrere Kriterien führten dabei zum Ausschluss dieser Lösung. Während der Bring- und Hol-Zeiten müssen bis zu 4 Busse (inklusive Gelenkbus) sich hintereinander aufreihen. Die Haltezeit dauert zwischen 5 und 15 Minuten, da gewartet werden muss bis alle Busse die Haltestelle erreicht haben. Erst dann beginnt das koordinierte Ein- und Aussteigen. Die Bushaltestelle am Brunnenplatz bietet für dieses Auffahren nicht genug Platz, Autofahrer und Fußgänger würden durch unübersichtliche Straßenverhältnisse gefährdet. Bis zu 200 Schüler erreichen morgens und mittags die Bushaltestelle. Im Falle des Brunnenplatzes wären nicht genügend sichere Aufstellflächen für alle Kinder vorhanden, die Koordination und Aufsicht wäre in diesem Bereich nicht möglich. Ebenfalls müsste diese Menge an Kindern die Kreuzung Gossestraße, Pfingststraße, Stollberg jeden Morgen im Berufsverkehr passieren. Da Grabenstraße und Stollberg auch als offizielle Umleitungsstrecke für die Bergstraße ausgeschildert sind,wird es in diesem Bereich zu erheblich mehr Verkehr kommen. Dies würde durch die Enge der Straße im Bereich Stollberg eine extreme Gefahrenlage darstellen. Während einer Testphase wurden die Busfahrer durch mehrere Autofahrer beschimpft und angehupt. Ein Ein- und Ausfahren aus angrenzenden Straße war nur durch Einweisung der Busfahrer möglich.

Die Schule besitzt ein an der Bergstraße angrenzendes Grundstück. Warum wird dies nicht bei der Kostenberechnung veranlagt? Gleiches gilt für den angrenzenden Parkplatz vor der Schule, der Eigentum der Gemeinde ist. Warum wird auch dieser bei der Kostenberechnung nicht berücksichtigt?
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Flurstück 214/7: Es handelt sich um einen Parkplatz, der für die Zeit von 7:00 Uhr bis 14:00 Uhr für Besucher der Schule und für den zeitraum danach von jedermann benutzt werden kann. Dementsprechend handelt es sich um eine Fläche mit öffentlicher Zweckbestimmung. Flächen mit öffentlicher Zweckbestimmung nehmen jedoch an der Verteilung nicht teil (Driehaus in: Driehaus, KAG, §8 Rdnr. 407).

Flurstück 124/5: Dieses Grundstück war ebenfalls nicht in der Verteilung zu berücksichtigen. Denn es grenzt nach den Gegebenheiten vor Ort nur mit einer geringen Breite an die Bergstraße, so dass lediglich eine punktförmige Berührung vorliegt. Solche Grundstücke sind jedoch straßenbeitragsrechlich nicht bevorteilt. (Driehaus, Erschließungs- Ausbaubeiträge, § 35 Rdnr. 12).

Ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h angedacht, so wie diese auch im Schulwegeplan der Grundschule Fronhausen empfohlen wird?
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Die Änderung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h hätte zur Folge, dass die Bergstraße einer anderen Klassifizierung unterliegen würde. Sie würde nicht mehr als überweigend dem innerörtlichen Durchgangsverkehr, sondern als überweigend dem Anliegerverkehr dienend eingestuft. Dies würde für die Anlieger statt 50% eine Kostenbeteiligung von 75% bedeuten und darüber hinaus für die Gemeinde zum Verlust von Fördermitteln führen.

Parken in der Straße „Stollberg“
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Mit Beginn der Baumaßnahme in der Bergstraße hatten wir Sie über die diversen Einschränkungen informiert. Unter anderem wurde bekannt gegeben, dass für die Dauer der Baumaßnahme in der Straße „Stollberg“ ein beidseitiges absolutes Haltverbot angeordnet wird, um einen möglichst ungehinderten Verkehrsfluss in diesem Bereich zu ermöglichen.

Nach erneuter Prüfung der Verkehrssituation in diesem Bereich konnte nun das Haltverbot soweit eingeschränkt werden, dass auf der bergab führenden Straßenseite oberhalb der Hausnummer 31 wieder am Straßenrand geparkt werden darf. Auf der gegenüber liegenden Straßenseite und vor den Häusern Stollberg 29 und 31 gilt weiterhin absolutes Haltverbot. Wir bitten dringend um Beachtung und Einhaltung dieser Regelung!

Bei Fragen zu Einzelheiten oder zum vorgesehenen Bauzeitenplan stehen Ihnen die Mitarbeiter des Bauamtes sowie des Ordnungsamtes selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Was passiert mit dem Erdlagerplatz am Ende des Salbödener Weges?
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Der Erdlagerplatz am Ende des Salzbödener Weges wird nach Beendigung der Bauarbeiten in der Bergstraße selbstverständlich wieder in seinen ursprünglichen Zustand versetzt.

Welcher Straßenbelag wird in der Stichstraße zur Bergstraße verwendet?
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Das in der Stichstraße zur Bergstraße zur Verwendung kommende Betonsteinpflaster ist das am häufigsten eingesetzte Pflaster im öffentlichen Straßen- und Gehwegbereich. Es entspricht den technischen Vorschriften im Straßenbau (Technische Lieferbedingungen für Pflaster im Straßenbau u. DIN EN 1338). Die Oberflächen sind nicht geschliffen und weisen eine ausreichende Rauhigkeit hinsichtlich der Gleit- und Rutschsicherheit auf und erfüllen somit die Anforderungen an einen sicheren Oberflächenbelag in Verkehrsflächen. Grundsätzlich ist dieser Pflastertyp bezüglich seiner Rutschsicherheit nicht schlecher zu bewerten als ein Asphaltbelag. Das Frost-/Tau-Verhalten stellt sich gegenüber einer Asphaltfläche etwas anders dar, so dass eine Vereisung schneller einsetzt, jedoch das Auftauen der Fläche wiederum eher erfolgt.